zwei Menschen arbeiten zusammen an Computer.

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Berliner Senat gibt erstes grünes Licht für Strategischen Rahmen

Es ist soweit: Die Entwicklung der neuen Smart City Strategie für Berlin hat einen weiteren Meilenstein erreicht, denn am 6. Juli hat der Senat das erste grüne Licht für weitere Schritte gegeben. Das Dokument dient als Basis für die konkrete Ausarbeitung der Strategie. Das Besondere an dem Prozess: Die Berliner Stadtgesellschaft ist intensiv daran beteiligt und schreibt die Berliner Smart City Strategie aktiv mit. 

Fünf maßgebliche Gruppen von Akteur:innen –  aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung/Politik, der organisierten Zivilgesellschaft und den sogenannten stillen Gruppen – wurden in den vergangenen Monaten in die erste Phase des Strategieprozesses eingebunden. Mehr als 1.600 Berliner:innen lieferten im Rahmen einer Online-Umfrage des CityLAB Berlin Ideen zur Zukunft ihrer Stadt und schrieben somit den Strategischen Rahmen aktiv mit. Ergänzt wurden diese Ideen um die Ergebnisse aus Workshops und Tiefeninterviews.

Bei der zeitaufwendigeren Online-Kommentierung der daraus resultierenden Erstfassung des Strategischen Rahmens auf mein.berlin.de machten anschließend rund 350 Bürger:innen mit. Zu den sogenannten stillen Gruppen zählen übrigens Berlinerinnen und Berliner, die sonst nur selten oder schwer in Beteiligungsprozessen Gehör finden: Menschen mit Einschränkungen, Flucht- oder Diskriminierungserfahrungen, Kinder und Jugendliche sowie Menschen ohne Obdach. 

Die Chancen der Digitalisierung nutzen

Der Berliner Senat übermittelte den Beschluss mit Anmerkungen und Ergänzungen zum Dokument. Den Moment selbst bezeichnete der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, als Meilenstein in der Erarbeitung der neuen Berliner Smart City Strategie. „Das ist ein toller Erfolg und auch ein Ausweis des starken Fokus auf einer breiten Beteiligung, einem Kernelement unseres Ansatzes für die Smart City: Die Chancen der Digitalisierung nutzen – mit Transparenz und Offenheit gemeinsam für eine am Gemeinwohl orientierte Smart City Berlin.“ 

Begeistert darüber, dass das Beteiligungsverfahren auch in den Senatsverwaltungen so gut angenommen wurde, zeigte sich Dr. Frank Nägele: „Unser Anspruch ist, dass nicht wir, sondern die Stadtgesellschaft als Ganzes die Strategie entwickelt. Hiervon sind Politik und Verwaltung ein Teil, der seine Sicht einbringt, aber nicht den kompletten Weg vorgibt“, so der zuständige Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung.

Ab August startet die Ausarbeitung

Auch in die zweite Phase des Strategieprozesses werden Verwaltung und Stadtgesellschaft eng eingebunden sein. Ab August geht es um die konkrete Ausarbeitung der Smart City Strategie, die Ende 2022 abgeschlossen sein soll. Sie erfolgt im Rahmen des „Modellprojekts Smart Cities“, das durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und die KfW Bank gefördert wird. Im Fokus des Prozesses stehen, neben den inhaltlichen Parametern Nachhaltigkeit, Resilienz und Gemeinwohlorientierung, die Mitgestaltung durch die Berliner:innen. (vdo)

Mehr Informationen über den Smart City Strategieprozess im öffentlichen Wissensspeicher

Strategischer Rahmen für die Entwicklung einer neuen Smart City-Strategie zur Einsicht. (Version vom 5. Juli 2021)